Wenn sie bislang nicht zum Stelle der Technologie gehört, ist erstmalig _________________ Invention ( § 3 Typus und PatG 54 EPÜ ).

Zum Zustand der Technologie gehört alles, was vor dem Anmeldetag publik verfügbar war oder was bei Beanspruchungen _________________ Vorranges vor dem Prioritätstag erkennbar beziehungsweise verfügbar war.

Dazu zählen außerdem Publikationen des Entwicklers selber: Hat er seine Invention schon publik, beispielsweise auf einer _____, vorgestellt, so kann schon dies für ihn neuheitsschädlich sein.

Dieser Umstand muss bei der Einsendung der Eintragung bezeichnet werden, wenn das _____ der Eintragung auf einer gebührlichen Erstellung präsentiert wurde.

Sie ist daher harmlos, wenn _____ Eigenschaften oder alle Eigenschaften der Invention für sich schon erkennbar waren.

Denn selber wenn alle Einzelelemente für sich angenommen erkennbar gewesen sind, so kann dennoch ihr Zusammenspiel in dem exakten Apparat oder in der exakten Verfahrensweise _____ unbeschrieben gewesen sein.

Die _____, die erfinderisch ist, ist für die Patentfähigkeit hinterher aber zusätzlich entscheidend.

Der Neuheitsbegriff unterliegt keiner temporalen oder örtlichen _____, da alles, was vor dem Anmeldetag erkennbar war, einbezogen wird.

Als _____ gilt zudem erneut aufgetauchter Kenntnisstand nicht, war selber wenn überhaupt vorübergehend komplett übersehen.

Ebenfalls zeitiger eingereichte Patentanmeldungen innerhalb desselben Patentsystems werden um Doppelpatentierungen zu verhüten zur Neuheitsprüfung herangezogen, waren selber wenn diese zum Anmeldetag _____ nicht offenbart.