In Teil 7 unseres Quizzes zum Thema Patentrecht Deutschland musst Du Fragen aus der Welt der Rechtswissenschaften beantworten.
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Zur Ermittlung der erfinderischen _____ gegenüber dem Entwicklungsstand der Technologie werden aber lediglich Erfindungsmerkmale angesehen, die vom Stufe der Technologie nicht zugeraten werden, und die geschickt sind.
Verkürzt: lediglich _____ Eigenschaften können den Erfindungsgegenstand erfindungsreich tun.
Erfinderische _____ ( Erfindungshöhe )
Eine geschickte Entwicklung ist bloß außerdem _________________ patentierbare Invention, wenn sie sich für die gewöhnliche Fachperson, der die ganze Stelle der Technologie kennt, nicht in naheliegender Fasson aus der Lage der Technologie ergibt ( § 4 S. 1 PatG, Genre.
_____ Aussage 1 EPÜ ).
Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem _____ rechnen kann, dass er, ausgehend vom Ebene der Technologie auf diese Problemlösung sogleich und mit einer zumutbaren Mühe zugekommen wäre, ohne erfindungsreich aktiv zu werden.
Nach der Judikatur des Bundespatentgerichts, des Bundesgerichtshofs und der _____ Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts pur sachlich zu verstehen ist jene Voraussetzung.
Zur _____ der Patentanmeldung führt mangelnde Erfindungshöhe in der verbreiteten Praktik gesetzesgemäß oft und mangelnde Erfindungshöhe ist in der groß mehrheitlichen Anzahl der Widerrufung oder der Nichtigerklärung von Patenturkunden der wesentliche Anlass.
Jedoch verursacht die Bewertung der Erfindungshöhe in der Praktik _________________ bestimmte Ungewissheit, weil sie lediglich in Kenntnisstand der Invention stattfinden kann und damit entscheidend von _________________m Gutachten und ebenfalls der objektiven Ansicht des Urteilenden abhängt.
Jener Problematik wird beim EPA dadurch angetroffen, dass aus der _____ _____ der Invention zum Zustand der Technologie auf die dadurch erleichterte praktische Aufgabenstellung verschlossen wird und die erfinderische Arbeit danach bewertet wird, ob die Problemlösung dieser Aufgabenstellung im Lichtschein der Lage der Technologie naheliegend war.
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