In Teil 10 unseres Quizzes zum Thema Patentrecht Deutschland musst Du Fragen aus der Welt der Rechtswissenschaften beantworten.
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Sollte die Eintragung aber in _____ Nationen, das heißt in andersartigen Patentsystemen stattfinden, so können beide Patenturkunden in ihrem respektiven Herrschaftsbereich ebenfalls gleichzeitig bestehen.
Beide erhalten bei zwei am selben Kalendertag eingereichten Eintragungen für dieselbe Invention im Erteilungsfall _________________ Patenturkunde.
Beträchtlich ist die _____ der Einsendung nicht.
Auf irgendeinem gewerbsmäßigen Bereich - einschließlich der Landwirtschaft - verwendbar sein muss die Invention außerdem ( § _____ Absatz 1 Genre, PatG 57 EPÜ ).
Dadurch sind nach der heutzutage speziell in den romanischen Gebieten gegenwärtig ungehemmten Patentrechtstradition Inventionen von der Patentierung ausgelassen, die nicht funktionieren, anschließende nicht praktisch realisierbar sind oder bei deren Durchführung _________________ stofflichen Produkte auf den Absatzmarkt eingebracht werden.
In _____ existiert die Gewerbliche Anwendungsmöglichkeit kaum noch als eigenständiges Prüfkriterium, sondern wird vielmehr unter die Frage der Offenbarung der Erfindung in der Anmeldung ( § 34 Absatz 4 PatG ) subsumiert.
Neben der gewerbsmäßigen Geltung auch die _____ der genügenden Offenlegung existiert nach dem abendländischen Patentrecht.
Industrial / industriell wurde in _____ mit gewerbsmäßig dargestellt.
Das _____ wird hingegen auf weltweitem Niveau häufig als Argumentation für die Abbremsung des Terminus benutzt.
Am Europäischen Patentamt _____ begriffen wird der Ausdruck der gewerbsmäßigen Anwendungsmöglichkeit und der Ausdruck der gewerbsmäßigen Anwendungsmöglichkeit ist in der Praktik von unwesentlicher Wichtigkeit.
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