Als nächstliegender Basis Lage der Technologie das Schriftstück wird hierbei herangezogen und auf dieser Basis _________________ Aufgabenstellung verfasst.

Nachfolgend wird überprüft, inwieweit _________________ Problemlösung für diese Aufgabenstellung aus der Lage der Technologie erkennbar ist, so dass die Fachperson diese Offenlegungen zusammenfügen würde.

Zur _____ einer erfinderischen Betätigung reicht es nicht aus, dass die Fachperson diese Offenlegungen zusammenfügen könnte, sondern muss erläutert werden, warum die Fachperson diese Offenlegungen untereinander zusammenfügen würde.

Eine bloß wenig andere Herangehensweise wird in der germanischen Gerichtsbarkeit des _____ beobachtet.

Bloß _________________ Instrument bei der Untersuchung der sachlichen geübten Problemstellung ist die Aufgabenstellung, die in der Patentanmeldung genannt ist, hiermit.

Was die Invention gegenüber dem Entwicklungsstand der Technologie _____ leistet, ist abzustellen hiermit darauf.

Ob für die Fachperson _____, Vorschläge oder Stöße existiert haben die Problemlösung der geübten Problemstellung auf der Wegstrecke der Invention aufzusuchen, wird ausgehend davon in einer Zusammenfügung, die mosaikartig ist, erkundet.

Dass für die Fachperson bloß _________________ Hinderungsgründe zutage treten von im Sachlage der Technologie Bekanntschaft zum Sache der Invention hinzukommen, reicht zur Verweigerung einer Betätigung, die erfinderisch ist, und außerdem da nicht aus.

Seit dem BGH-Beschluss vom 20. Juni 2006 ist dies gut _________________ die Situation.

Da durch den genannten Urteilsspruch der notwendige erfinderische _____ mit der Betätigung, die erfinderisch ist, der Patenturkunde gleichgestellt wurde, erfordert stattdessen das Gebrauchsmuster jetzt dieselbe Erfindungshöhe wie die Patenturkunde.