Was ist der Instanzenzug in der Gerichtsbarkeit?

Zuletzt aktualisiert: 01.03.2023

Nach der geordneten Errichtung der Justizgewalt in den individuellen Gerichtszweigen ist die Behörde der rechtlich maßgebliche Gerichtshof. Der Klageweg ist der Zugriff zur Rechtsprechung eines erkannten Gerichtszweigs. Wirksamen Rechtsschutz durch einen mehrstufigen Prozess gewähren moderne Rechtsordnungen und moderne Rechtsordnungen bezeichnet Instanzenweg. Begrenzte Prüfung der Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen sowie des Nichtstuns nachgesetzter Gerichtsbarkeiten von den Gerichtshöfen, die diesen vorgesetzt sind, durch Benutzen des befugten Rechtsgangs gewähren die Verfahrensordnungen. Das Urteil des Vordergerichts überprüft das Hintergericht. Nach deren Weise, nach Objekt, Wertgrenze, Zeitablauf, begrenzt ist die Anfechtbarkeit von Verfügungen. Von den Rechtsunterworfenen und Machtrechtsunterworfenen als unverbrüchlich hinzunehmen sind die Verfügungen, die in Gültigkeit gediehen sind. In der Frage von dem hochstehenden Handspiel insofern abgespeist sind sie.

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Wie viele Rechtsmittel gibt es in Deutschland?

In Deutschland besteht ein von dem Grundgesetz garantiertes Recht auf mehr Behörde, die als eine ist, nicht. Wirksamen Rechtsschutz in einem Verfahrensgang gewährt der Charakter 19 Absatz 4 GG. Von der Charta der Grundrechte der Europäischen Union besteht eine Forderung auf Hearing vor wenigstens zwei Organen aber gemäß Absatz 47. Und der Praktik, die entsprechend ist, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist unter der Deutschland eine Union. Ausschließlich durch die Rechtmäßigkeit, die verfahrensrechtlich ist, eines Rechtsbehelfs geöffnet und bei dessen Unzulässigkeit ausgenommen wird ein Durchgang zur nächsthöheren Stelle. Klage, Überprüfung und Appellation sind die drei Rechtsbehelfe.

Die Verfassungsbeschwerde ist gegen letztinstanzliche Beschlüsse in Deutschland bei Verstoß von Fundamentalrechten zum Verfassungshüter zugelassen. Die Verfassungsbeschwerde ist aber keine Ausweitung des fachgerichtlichen Instanzenweges für den Prozess vor den ordentlichen Gerichtshöfen oder Verwaltungsgerichten, sondern es handelt sich um ein besonderes Rechtsmittel, in dem lediglich der Verstoß wesenhaften Staatsrechtes examiniert wird.

Durch die Gesetzesform über die Gerichtsverfassung festgelegt wird die zweckmäßige Kompetenz der Gerichtshöfe.

Oberstgericht, Obergericht, Mittelgericht, Untergericht und Höchste Gerichtshöfe als Bundesgerichte sind die Bezeichnungen der Gerichtshöfe im Instanzenweg.

Nach allen Verfahrensordnungen der Gerichtszweige sind die Instanzenwege in Deutschland entweder zweistufig oder dreistufig. Das Privatrecht und das Kriminalrecht umfasst die zivile Justizgewalt.

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Wie ist die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten geregelt?

Wenn der Streitwert 5000 Euro nicht übersteigt, ist in bürgerlich-rechtlichen Streiten Gerichtshof erster Behörde in dem Normalfall die Erstinstanz ( § 23 GVG ). In den Fallen des § 23 Nr. 2 GVG streitwertunabhängig verantwortlich ist die Erstinstanz. Das Landgericht ( § 72 Absatz 1 GVG ) ist die Berufungsinstanz exzeptionell das Oberlandesgericht als Rechtsmittelinstanz ( § 119 Absatz 1 Nr. 1 GVG ). Der Einspruch in Zivilsachen ist erlaubt, wenn die Wertigkeit des Beschwerdegegenstandes 600 Euro übersteigt oder der Gerichtshof des ersten Rechtsgangs die Sendung im Entscheidung gestattet hat ( § 511 ZPO ).

In Streiten über Forderungen, deren Sache an Geldleistung oder Geldeswert den Betrag von 5000 Euro übersteigt, ist im erster Instanz das Landgericht verantwortlich. Das Oberlandesgericht ist Berufungsinstanz. Der Bundesgerichtshof ist die Revisionsinstanz. Für Bayern gelten Ausnahmefälle. Das Bayern unterhält das Bayerische Oberste Landesgericht.

Die Kompetenz, die erstinstanzlich ist, liegt für Musterfeststellungsverfahren bei den Oberlandesgerichten.

Die Berufungsinstanz wird ausgespart, man spricht von Sprungrechtsbeschwerde ( § 566 ZPO ).

Die Erstinstanz ist in Kindschaftssachen oder Familiensachen erste Behörde. Der Bundesgerichtshof das Rechtsbeschwerdegericht und Oberlandesgericht ist Beschwerdegericht.

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Was ist die Berufungsinstanz gegen Entscheidungen der Strafrichter des Amtsgerichts?

Das Landgericht ist Berufungsinstanz gegen die Beschlüsse, die erstinstanzlich sind, der Schöffengerichte beziehungsweise Strafrichter der Erstinstanz. Das Oberlandesgericht ist Revisionsinstanz. Zugelassen sind Sprungrechtsbeschwerden. Der §, Bundesgerichtshof 135 I Ausnahmefall, GVG nach § 121 I Nr. 1. c ) GVG ist Revisionsgericht nach erster Kompetenz des Landgerichts.

§ 344 II Reihe 1 StPO sind Beschlüsse schlicht oder lokal unzuständiger Gerichtshöfe nicht dennoch und nicht ohne Weiteres wirkungslos.

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Was sind die Gerichtszweige auf besonderen Rechtsgebieten?

Fachgerichtsbarkeiten bezeichnet werden die Gerichtszweige auf speziellen Rechtsgebieten.

Arbeitsgerichtsbarkeit

Angewandt durch die Arbeitsgerichte, die Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgericht wird die Rechtsprechung in Arbeitssachen. In dem dreistufigen Gerichtsaufbau die normalen Berufungsinstanzen, Beschwerdeinstanzen und Revisionsinstanzen. Zugelassen ist Sprungrechtsbeschwerde vom Arbeitsgericht zum Bundesarbeitsgericht.

Sozialgerichtsbarkeit

Das Sozialgericht ist das Strafgericht erster Behörde in der Sozialgerichtsbarkeit. Begnadung zum Landessozialgericht. Das Bundessozialgericht ist Revisionsinstanz. Gestattet ist Sprungrechtsbeschwerde.

Spezialfall: Das Bundessozialgericht entscheidet in erster und letzter Behörde über nichtverfassungsrechtliche Streite zwischen Staatenbund und Staaten oder zwischen diversen Ländern in Sozialversicherungsangelegenheiten.

Finanzgerichtsbarkeit

Zweistufig ist die Finanzgerichtsbarkeit. Die Finanzgerichte der Bereiche sind erste Organe als obere Landesgerichte ( § 2 FGO ). Der Bundesfinanzhof in München ist zweite Stelle als Revisionsinstanz.

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Die Verwaltungsgerichte der Staaten sind Gerichtshöfe erster Behörde in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Einspruch zum Oberverwaltungsgericht. Die Oberverwaltungsgerichte werden in einigen Nationen außerdem Verwaltungsgerichtshöfe bezeichnet. Das Bundesverwaltungsgericht ist letzte Behörde. Den Rechtsbehelf der Sprungrechtsbeschwerde gewährt die Verwaltungsgerichtsordnung.

Sonderfälle:

  1. Ist das Oberverwaltungsgericht oder der Verwaltungsgerichtshof erste Behörde so besteht allein die Option der Überarbeitung zum Bundesverwaltungsgericht.
  2. Erste und letzte Stelle nach § 50 VwGO sein kann das Bundesverwaltungsgericht.
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Wie ist die Gerichtsorganisation in Österreich aufgeteilt?

Ebenfalls in Österreich in mehreren Ebenen formiert sind die Gerichtshöfe. Durch eine Zweigliederung in die geordnete Justizgewalt und die Gerichtshöfe des staatlichen Gesetzes markiert ist die Gerichtsorganisation in Österreich.

Was sind die Rechtsmittel in der österreichischen Gerichtsbarkeit?

In Oberlandesgerichte, Landesgerichte und Bezirksgerichte als auch das Oberste Gericht gliedert sich die gehörige Justizgewalt. Mit Rechtsbehelfen bestritten werden können Beschlüsse von Gerichtshöfen prinzipiell. Klage, Einsprache und Appellation sind Rechtsbehelfe.

Das im Instanzenweg erstrangige Strafgericht entscheidet generell über eine Abhilfe. Ein sonstiger Rechtsbehelf an das Oberste Gericht ist gegen den Entscheid des Rechtsmittelgerichts unter entschiedenen Bedingungen nochmal in Zivilsachen eingeplant. Lediglich ein Instanzenweg, der zweistufig ist, ist in Strafsachen prinzipiell errichtet.

Wie arbeiten die Gerichte des öffentlichen Rechts in Österreich?

Einzügig arbeiten die Strafgerichte des staatlichen Gesetzes, das Verfassungsgericht und der Verwaltungsgerichtshof.

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Wie sind die Gerichte in der Schweiz organisiert?

In der Schweiz mehrheitlich auf kantonaler Stufe gebildet sind die Gerichtshöfe. Alle Organe, die den Bundesgerichten vorgeschaltet sind, umfassen sie. Dies sind im Kriminalrecht und Privatrecht.

  • Bezirksgerichte als erste Behörde
jeweils abhängig von Gebiet außerdem Kantonsgericht, Kreisgericht, Landgericht, Regionalgericht oder Zivilgericht beziehungsweise Strafgerichtshof bezeichnet. Die Vertreter oder Schiedsrichter, die oftmals auf städtischem Niveau angesiedelt sind, sind ihnen vorgeschaltet im Privatrecht.
  • Obergerichte als zweite Behörde in vielen Gebieten
Dieser Ausdruck kann daher jeweils abhängig von Gebiet einen Gerichtshof erster oder zweiter Stelle heißen. Im Region Basel-Stadt Berufungsgericht, im Bezirk Tessin Berufungsgericht beziehungsweise Appellationshof und im Bezirk Genf Cour de justice.
  • Wie sie einige Gebiete, die wenige sind, kannten, ist eine dritte Behörde, gleich das Kassationsgericht mit den 2011 in Organ getretenen schweizerischen Prozessordnungen herausgefallen.

Spezialgerichte oder Fachgerichte bestehen häufig zudem zum Teil außerdem mit individuellem Instanzenweg.

Aus dem Bundesgericht mit Standort in Lausanne und Luzern, dem Bundesstrafgericht in Bellinzona als auch dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundespatentgericht in St. Gallen besteht die Judikatur auf Schweizer Bundesebene.

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