Ob das Objekt, das beansprucht ist, in _________________ in einem Handelsgewerbe eingesetzt wird, kommt es nicht darauf an.

Dass er in _____ _____ _____ gefertigt oder ansonsten benutzt werden kann, reicht nicht aus.

Lehrmaterialien für das Schulhaus oder Gerätschaften zum liturgischen _____ sind daher zum Beispiel außerdem patentfähig.

Es kommt ebenfalls nicht darauf an, ob man mit dem Apparat oder der Verfahrensweise Geldleistung tun kann, maßgeblich ist nur, dass das beanspruchte _____ außerhalb des Privatlebens benutzt werden kann.

Verfahrensweisen zur operativer und therapeutischen Befund und _____ am humanoidem oder gemeinem Leib ( § 5 Absatz 2 Weise, PatG 52 Absatz 4 Reihe 1 EPÜ 1973 ) haben als nicht gewerbsmäßig verwendbar älter vergolten.

Nach § _____ Absatz 1 Nr. 2 PatG dürfen sie nicht geschützt werden.

Für _____, speziell Stoffgemische oder Substanzen, zur Einsatz in einer solchen Verfahrensweise gilt dies aber nicht.

_____ und Operationsinstrumente sind deshalb zum Beispiel sicherlich patentierbar.

Die Diplomatische Tagung vom _____ 2000 hat darüber hinaus entschlossen, Betriebsart 52EPÜ auszulöschen, so dass jenes letzte Reststück der klassischen Wichtigkeit von professioneller Verwendung aus der Gesetzesform verschwindet und es daher zusätzlich schwieriger wird, diesem Prüfkriterium seinen originalen Sinngehalt zurückzugeben.

Wenig wird sich _____ in der Praktik verändern, da der Absatz hingegen bloß in den Typus 53 EPÜ aufgeschoben wurde.