In Teil 1 unseres Quizzes zum Thema Patentrecht Deutschland musst Du Fragen aus der Welt der Rechtswissenschaften beantworten.
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Ein Teilrechtsgebiet des _____ bildet das Patentrecht in der germanischen Juristik.
Das _____ regelt Effekt und Genese gewerbsmäßiger Schutzrechte für Inventionen.
Patenturkunden werden für Inventionen auf allen Bereichen der Technologie gewährt, die _____ sind, auf einer erfinderischen Betätigung beruhen und gewerbsmäßig benutzbar sind ( § 1 Absatz 1 PatG ).
Dass _________________ Fachperson sie zustellen kann, ist die Invention in der Patentanmeldung so zu enthüllen.
Freilich wird dem Patentinhaber nach § _____ S. 1 PatG das ausschließliche Recht verschafft, dies findet aber seine Grenzziehung beim Zusammentreffen mit Verbietungsrechten Dritter, die ältlicher aber außerdem jungenhafter sein können.
Dies wird sichtbar anhand des nächsten Beispieles: Wird zuerst der _____ ausgedacht, um die Tüten vor dem Höhleneingang abzulösen, kann diese geschützt werden.
Wird während der Ablaufzeit des Türpatents das Türschloss für den _____ entwickelt, das den Verriegelungsbalken ersetzt, so kann ebenfalls das Türschloss geschützt werden.
Da dies in das ausschließliche Recht des Besitzers des Türpatents einwirken würde, ist der Träger des Schlosspatents danach nicht befugt, _________________ Eingang mit Türschloss anzubieten oder herzustellen.
_____ Jahre geschätzt ab dem Kalendertag nach der Eintragung beträgt die Spieldauer einer Patenturkunde.
Die eigentliche Schutzdauer ist damit _____ als die Spieldauer des Patentschutzes, weil das Prüfungsverfahren häufig recht lange Zeitdauer belegen kann.
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