In Teil 2 unseres Quizzes zum Thema Gebrauchsmuster musst Du Fragen aus der Welt der Rechtswissenschaften beantworten.
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Durch _________________ Gebrauchsmuster können in Deutschland und Österreich gewerbsmäßig praktische Inventionen behütet werden, die frisch sind und auf _________________em erfinderischen Tritt beruhen.
Keinen Gebrauchsmusterschutz kennt die _____.
Dem Gebrauchsmuster angezeigte Institutionen sind in den restlichen westlichen Ländern vor allem in Spanien von Wichtigkeit, aber in umfangreichen anderen Staaten aufgestellt, teilweise mit Erfordernissen wie beim Patenturkunde, teilweise _________________ und Großen rundlich unterschiedlich.
Weil es für die Beantragender _________________ Rechtssicherheit bietet, läuft in den Niederlanden das Sechs-Jahre-Patent, das sog. ist, aus.
Bei der _____ der Neuerung zeigen sich Differenzen zum Patenturkunde :
Wenn sie - zum Moment der Eintragung des Gebrauchsmusters - aus der Lage der Technologie gegenwärtig nicht erkennbar ist, ist _________________ Invention frisch im Bestimmung des GebrMG.
Im _____ zum PatG in jener Bedeutung ist aber bloß das erkennbar, was brieflich vorbeschrieben ist oder schon im Binnenland vorbenutzt wurde.
Die Neuerscheinungen sind durch die Entwicklerin oder seinen _____ maximal bis zu 6 Monaten vor der Eintragung stattgefunden.
Gleich wie die _____, die erfinderisch ist, im Patentrecht, jeweilig im Sonderfall zu überprüfen ist der Gang, der erfinderisch ist.
Dass die Vorgabe an die Erfindungshöhe somit der Gang, der erfinderisch ist, beim Gebrauchsmuster _________________ niedriger sei als die Arbeit, die erfinderisch ist, beim Patenturkunde, kann die zeitligere Meinung in Deutschland durch das Urteil Demonstrationsschrank des BGH ( publiziert u. a. in BGHZ 168, 142 und in Gewerblicher Urheberrecht und Rechtsschutz 2006, 842 ) als gestrig betrachtet werden.
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