Üblicherweise wird nur _____ _____ der Forderungen mit einem Einredeverzicht belegt, _____ zur Abdeckung des Schuldendienstes benötigt wird.

Komplettiert wird _________________ derartige Transaktion dadurch, dass auch der Anspruch der Projektgesellschaft auf Schadenstragung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung gegen die Gemeinde an die Bank abgetreten wird und die Gemeinde auch hierbei auf die ihr zustehenden Einreden verzichtet.

Die kommunale Forfaitierung mit Einredeverzicht bedarf in manchen Gemeindeordnungen der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, wird jedoch als kommunal-rechtlich genehmigungsfähig angesehen, da für die öffentliche Hand die einredefreie Forfaitierung für den investiven Teil eines PPP-Projektes _________________ Übernahme zusätzlicher Risiken darstelle.

Denn die _____ Hand ist auch bei der öffentlichen Eigenrealisierung in der herkömmlichen Weise des Kommunalkredits der Schuldner.

Während bei einem PPP-Projekt die _____ Hand erst nach erfolgter Bauausführung mit der Zahlung der Vergütung beginnt, muss bei der Realisierung in der herkömmlichen Weise die öffentliche Hand bereits entsprechend Baufortschritt bezahlen.

Die kommunalrechtliche Genehmigungsfähigkeit _________________es PPP-Vertrages, der _________________ kreditähnliches Rechtsgeschäft darstellt, hängt insbesondere von den folgenden beiden Voraussetzungen ab:

Die Wirtschaftlichkeit _________________ PPP-Vorhabens im Vergleich zu einer konventionellen Lösung muss nachgewiesen werden.

Die Gemeinde muss auch unter Berücksichtigung ihrer anderen _____ in der Lage sein, den langfristigen Verpflichtungen zur Zahlung der laufenden PPP-Raten nachzukommen.

Als _____ der kommunalen Forfaitierung werden insbesondere angesehen :

Die _____ des Finanzierungsbedarfs und damit auch die Entlastung des kommunalen Haushalts durch Zinsersparnis aufgrund Kommunalkonditionen.