Ein Schutzrecht, das ungeprüft ist, ist _________________ Designrecht.

Die _____ der Eigenheit und Neuigkeit werden im Eintragungsverfahren nicht überprüft, sondern lediglich formelle Bedingungen für die Anmeldung.

Macht der Träger eines Designrechtes Forderungen aus der Gestaltung gegen _________________ angeblichen oder angeblichen Verletzer gültig, so kann der Verletzer prüfen abgeben, ob der Gestaltung zum Moment der Eintragung beziehungsweise am Prioritätstag die Neuerung oder Eigenartigkeit fehlte.

Jeweils nach prozessualer Lage kann er eine Gegenklage auf Behauptung oder Aussage der Nebensächlichkeit bei dem Gerichtshof aufrichten, vor dem er wegen Verletzung beklagt wurde, oder einen Nichtigkeitsantrag beim verantwortlicher Amtsstelle vorlegen, bei dem die Gestaltung _________________ wurde.

_____ Jahre, berechnet ab dem Anmeldetag beträgt die Schutzdauer der angemeldeten Gestaltung in den meisten Rechtsprechungen.

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das EU-weit geltend ist, etablierte die Anordnung Nr. _____ / 2002 der Kommission vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

In allen EU-Staaten hat er ebenso _____.

Die Amtsstelle der _____ für Geistiges Besitztum ist berechtigt für die Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern.

Mit der allgemeinen Zugänglichmachung der Gestaltung in der _____ entsteht dieses Designrecht, das nichtregistriert ist, spontan und dieses Designrecht, das nichtregistriert ist, bietet Protektion für drei Jahre.

Valide Designrechte sind daneben in der _____ landesweit machbar.