Was ist ein Hebesatz im Gemeindesteuerrecht?

Zuletzt aktualisiert: 15.02.2024

Der Begriff für ein Merkmal ist der Hebesatz im Gemeindesteuerrecht. Wird der Steuermessbetrag mit dem multipliziert um die Steuerschuld festzustellen. Ein Hebesatz bei der Gewerbesteuer ( § 16 GewStG ) und dem Bodenzins ( § 25 GrStG ) ist in Deutschland eingeplant. Die Gemeinden in Deutschland können Über die Hebesätze das Niveau der Gemeindesteuern, die ihnen zustehend sind, influenzieren. Bestandteil der verfassungsrechtlich abgesicherten örtlichen Selbstverwaltungsgarantie ist das Hebesatzrecht.

Gemeinden können in Österreich einen Hebesatz bei dem Bodenzins verwenden.

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Wie beeinflussen die Gemeinden in Deutschland die Höhe der Gemeindesteuern?

Wie wird die Höhe des Hebesatzes festgelegt?

Das Anrecht die Hebesätze des Bodenzinses und Gewerbesteuer im Umfeld der Vorschriften selber festzusetzen weist die Verfassung den Gemeinden zu.

Es gibt vier Typen von Hebesätzen:

  • Hebesatz Bodenzins A
  • Hebesatz Bodenzins B
  • Hebesatz Bodenzins C
  • Hebesatz der Gewerbesteuer

Der Hebesatz, der respektive ist, ist innerhalb einer Gemeinschaft ebenmäßig auf alle Firmen beziehungsweise die Grundbesitzart, die respektive ist, anzuwenden. Nicht zugelassen sind unterschiedliche Hebesätze für verschiedene Gegenden oder Gemeindeteile.

Entweder in der öffentlichen Haushaltssatzung für den respektiven Jahreshaushalt oder in einer speziellen Hebesatzsatzung beschließt die Gemeindevertretung das Ausmaß der Hebesätze. Für ein Jahr oder für mehrere Jahre festgelegt werden können die Satzgefüge. Unter strengen Bedingungen sind außerdem nachträgliche Veränderungen machbar. Als Prozentsätze belegt werden Hebesätze. Beträgt ein Hebesatz zum Beispiel 350 %, so wird der Steuermessbetrag mit 3.5 multipliziert. Die Finanzbehörde ermittelt die Steuermessbeträge der individuellen Anwesen oder Unternehmen mit verbindlicher Auswirkung für die Gemeindeverwaltung.

Die Gemeinschaft erhält bei einem angeseheneren Hebesatz mehr Steueraufkommen aus und die Gemeinschaft setzt sich aber dem Risiko, dass sie für Betriebe für Bauern oder für Gebäudeeigentümer gering anziehend in Relation zu anderen Gemeinden wird.

Gibt es bei der Grundsteuer eine Mindesthebesatzregelung?

( § 16 Absatz 4 Aussage 2 GewStG ) die Gemeinden sind seit 2004 angeordnet, bei der Gewerbesteuer wenigstens einen Hebesatz von 200 % anzuwenden. Sogenannte Gewerbesteueroasen sollen damit verhütet werden. Durch Typus in Zusammenhang mit Typus 72 Absatz 2 GG abgedeckt ist die Regel. Es gibt bei dem Bodenzins keine Mindesthöhe.

Welche Gemeinden hatten 2021 den höchsten Hebesatz für die Grundsteuer A und B?

Gewerbesteuer

Im Jahr 2021 lag der durchschnittliche Hebesatz der Gewerbesteuer bundesweit bei 403 %. Die Satzgefüge sind tendenziell in überdurchschnittlicheren Großstädten größer als in niedrigeren Gemeinden. 200 % betrug der geringste Hebesatz und der geringste Hebesatz wurde von einer Ortschaft eingesetzt. 32 Gemeinden besaßen Hebesätze über 500 %. Der Hebesatz wurde in Dierfeld in Rheinland-Pfalz auf 900 % bestimmt und der Hebesatz gilt bundesweit als größter Stellenwert.

In der DDR lag der Hebesatz der Gewerbesteuer einheitlich bei 400 %.

Grundsteuer

Bei 347 % lag der normale Hebesatz des Bodenzinses A in Deutschland in 2021. Stärkere Hebesätze als winzigere Gemeinden haben größere Großstädte in dem Normalfall ebenfalls. Keinen Bodenzins erheben einige Gemeinden, die wenige sind. Bad Wildbad und Bad Herrenalb in Baden-Württemberg hatten 2020 mit 1900 % den größten Hebesatz für den Bodenzins A in Deutschland. Den größten Hebesatz des Bodenzinses B hatte die Kommune, die hessisch ist, Lautertal im Jahr 2022 mit 1050 %. Mit einem Hebesatz für den Bodenzins B von 895 %, 810 % beziehungsweise 750 % fanden sich Höchstwerte für Städte 2021 in Offenbach, Berlin und Hagen.

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