Was ist ein Doppelbesteuerungsabkommen?

Zuletzt aktualisiert: 06.10.2021

Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein völkerrechtlicher Abschluss zwischen Ländern, in dem festgelegt wird, in welchem Ausmaß das Besteuerungsanrecht einem Land für die in einem der beiden Vertragsländer erzielten Einnahmen oder für das in einem der beiden Vertragsländer belegene Kapital zusteht.

Ein DBA soll umgehen, dass bei klaren oder rechtmäßigen Menschen, die Einnahmen in dem Übersee erzielen, diese fremdländischen Einnahmen sowohl von dem Ansässigkeitsland als und von dem Quellenland erhoben werden. Zu Einkommen und Kapital von Schifffahrtfirmen und Luftfahrtgesellschaften bestehen Ohneabkommen.

Verträge bestehen es des Weiteren auf dem Feld der Amtshilfe und des Mitteilungsaustauschs. Sie gelangten derzeit in der Bahn der Debatte über Steuerparadiese, Steuervermeidung und Steuerstraftat in den öffentlichen Mittelpunkt.

Die Grundsätze und das Ausmaß zwischenstaatlicher Kommunikation zu Endzwecken der Steuerveranschlagung sind in diesen Verträgen festgelegt. Verträge auf dem Bereich der Erbschaftsteuern und Geschenksteuer sowie Verträge auf dem Bereich der Kraftfahrzeugsteuer bestehen außerhalb des Ertragssteuergesetzes zudem.

In strengen Situationen kommt es zu sogenannten europiden Einkommen, weil die in den Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Bezeichnungen nach dem gelegentlichen inländischen Verständnis verstanden werden und die verwirrten Rechtsordnungsordnungen nicht koordiniert sind.

Die Steuerveranschlagung unterbleibt in diesen Situationen – stets gegen den gesetzgeberischen Wunsch – in beiden Nationalstaaten. Wonach eine provisorische Steuerveranschlagung durch das Ansässigkeitsland erfolgt, werden europide Einnahmen in jüngeren Vereinbarungen zunehmend durch sog. Rückfallvertragsklauseln unterlassen.

Kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den beteiligten Ländern besteht, eine Umgehung von Doppelbesteuerung richtet so sich nach den hierfür vorgesehenen Bestimmungen des gelegentlichen innerstaatlichen Gesetzes.

Die Doppelbesteuerungsabkommen werden innerhalb der Europäischen Union durch das erstrangige Europium – Rechtsprechung, namentlich das originäre Europium – Rechtsprechung, die Bestimmungen des Europiums – Abkommens und diesbezüglich namentlich durch die Hintergrundfreiheiten überkreuzt.

Alternativ auch:

DBA, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung